Der Tiroler Landtag hat Ende Jänner 2005 ein umfassendes Antidiskriminierungsgesetz beschlossen, welches nun auch Diskriminierungen auf Grund der sexuellen Orientierung untersagt.\”Wo die SPÖ mitzureden hat, entstehen für unsere Anliegen gute Gesetze.\” So kommentierte Dominik Mungenast, Tiroler Vorsitzender der SPÖ-eigenen Homosexuellen-Vertretung SoHo das neue Gesetz.
Für Tirol ist dieses Gesetz besonders deshalb ein großer Schritt, weil es ja von der ÖVP mit absoluter Mehrheit regiert wird. Nur neun SP-, fünf Grüne und zwei FPÖ-Abgeordnete stehen dem gegenüber. Denkbar schlechte Voraussetzungen für den Erfolg so einer Initiative. Aber es ging.
Für Salzburg sollte dies natürlich nun ein Signal sein. Die SPÖ stellt die Landeshauptfrau und verfügt – zumindest rein rechnerisch – zusammen mit den zwei Grünen Abgeordneten eine Mehrheit im Salzburger Landtag.
Wenn die SPÖ also was mitzureden hat, so sollte für die Anliegen der schwulen und lesbischen SalzburgerInnen ein gutes Gesetz herausschauen.